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Abwassergebühren werden leicht angepasst

Der ZKE-Heusweiler deckt seine jährlichen Aufwendungen für die Schmutz-, und Nieder-schlagwasserentsorgung über die Abwassergebühr. Durch Preissteigerungen bei den Aufwendungen und dem Wegfall eines Großverbrauchers wurde eine Neukalkulation erforderlich.
Unter Beachtung der Kostenüberdeckungen und -unterdeckungen aus den Vorjahren und dem prognostizierten Jahresverlust 2022, muss sowohl die Schmutzwasser- als auch die Niederschlagswassergebühr für das Jahr 2023 angepasst werden.
In der Sitzung der Verbandsversammlung am 16.November 2022 wurde beschlossen ,die Schmutzwassergebühr von 3,35 €/cbm auf 3,38 €/cbm Schmutz- bzw. Brauchwassermenge zu erhöhen und die Niederschlags­wasser­gebühr von 0,71 €/qm auf 0,68 €/qm Grundstücksfläche zu senken.

Der ZKE-Heusweiler gibt die Änderung wie folgt bekannt:

8. Satzung zur Änderung

der
Satzung
des Zweckverbandes Kommunale Entsorgung-Heusweiler

 

über die Erhebung von Abgaben für den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und deren Benutzung sowie über die Erhebung von Kleineinleiter- und Entsorgungsgebühren (Abwasserabgabensatzung) vom 12. Dezember 2007

Aufgrund des § 3 Abs. 3 des Gesetzes über die Kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) vom 26. Februar 1975 in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 723), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 8. Dezember 2021 (Amtsbl. I S. 2629), in Verbindung mit den §§ 12 und 22 des Kommunalselbstverwal­tungsgesetzes (KSVG) vom 15. Januar 1964 in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch das Gesetz vom
8. Dezember 2021 (Amtsbl. I S. 2629), der §§ 1, 2, 4, 6, 7, 8 und 10 des Kommunal­abgabengesetzes (KAG) vom 26. April 1978 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Mai 1998 (Amtsbl. S. 691), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 22. Feb­ruar 2022 (Amtsbl. I S. 534), des § 15 Absatz 4 Satz 3 und 4 des Gesetzes über den Entsorgungsverband Saar (EVSG) vom 26. November 1997 (Amtsbl. S. 1352), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 8. Dezember 2021 (Amtsbl. I S. 2629) sowie der §§ 50 und 50a und 132 des Saarländischen Wassergesetzes (SWG) vom
28. Juni 1960 in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juli 2004 (Amtsbl. S. 1994), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 8. Dezember 2021 (Amtsbl. I 2629), wird auf Beschluss der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Entsorgung-Heusweiler vom 16. November 2022 folgende Änderungssatzung erlassen:

Artikel I

Die Satzung des Zweckverbandes Kommunale Entsorgung-Heusweiler über die Erhebung von Abgaben für den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und deren Benutzung sowie über die Erhebung von Kleineinleiter- und Ent­sor­gungs­gebühren (Abwasserabgabensatzung) vom 12. Dezember 2007 wird wie folgt geändert:

 

Die Anlage I „Abgabenverzeichnis“ Nr. 1 erhält folgende Fassung:

1. Schmutzwassergebühr    3,38 €/m³
Frischwasser- bzw.
Brauchwassermenge                                                                                           

2. Niederschlagswassergebühr  0,68 €/qm
Grundstücksfläche
  (Abflussrelevante Fläche)                                                       

 Artikel II

Diese Änderungssatzung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.

Heusweiler, den 17.11.2022
Der Verbandsvorsteher

Thomas Redelberger
Bürgermeister

 

Die vollständige , ab 01.01.2023 geltende Abwasserabgabensatzung kann unter //zke-heusweiler.de/allgemeine-informationen/downloads/  downgeloadet werden.

Die Geschäftsführung

 

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